Sonntag 13. Dezember 2015



Workshop Bürgerhaushalt am 11. Dezember 2015


Wie geplant, fand am 11. Dezember 2015 im Rathaus Marzahn-Hellersdorf der Workshop zum Bürgerhaushalt statt. Die Grundlage für diese Beratung bildeten die Ergebnisse der Evaluation zum Bürgerhaushalt. Damit betraut waren die Mitarbeiter der Public One Agentur, Herr Mirau und Herr Trautmann, die auch die Moderation übernahmen. Als erstes erfolgte die Präsentation der wesentlichen Ergebnisse der Evaluation und die Benennung der wichtigsten Herausforderungen. Dabei wurden einige „Leitfragen“ aufgeworfen. Drei Arbeitsgruppen waren geplant. Dazu gehörten die Arbeitsgruppen „Öffentlichkeitsarbeit zum Bürgerhaushalt“, „Bürgerbeteiligung – Stadtteile und Internet“ und „Rechenschaftslegung – Umsetzung der Bürgerhaushaltsvorschläge und Kommunikation“. Ein effektiver Vorschlag unseres Bürgermeisters, Stefan Komoß, sorgte dafür, dass die Arbeitsgruppen nicht getrennt voneinander arbeiteten. Dadurch gab es keine Informationsverluste zwischen den Gruppen und eine Verkürzung der Sitzungszeit. Während der Beratung ging es hauptsächlich darum, noch vorhandene Probleme zu erkennen und zu beseitigen. Dabei wurde die Frage nach der Erreichbarkeit bestimmter, unterrepräsentierter Gruppen gestellt. Auch der lange Zeitraum von der Einbringung eines Vorschlages bis zur Realisierung wurde bemängelt. Stefan Komoß fand mit einem Vorschlag, eine bestimmte Summe (vielleicht 500 000 Euro) für den Bürgerhaushalt auszuloben, viel Verständnis. Diese Summe könnte viele Bürgerinnen und Bürger motivieren, den Bürgerhaushalt durchaus interessant zu finden. Als haushaltspolitischer Sprecher, wies Ulrich Brettin darauf hin, dass bis zum Beginn des neuen Bürgerhaushalts die Schulden des Bezirkes abgebaut sein sollten, um die größeren finanziellen Mittel zu ermöglichen. Bemerkt wurde auch, dass es in den Stadtteilzentren Unterschiede bei der Umsetzung des Bürgerhaushaltes gibt. Dieses sollte vereinheitlicht werden. Bei der Zusammenfassung wurde aber deutlich, dass der Bürgerhaushalt ein Erfolgsmodell ist und nunmehr der „Feinschliff“ erfolgen wird.